26. Juli 2004
BUND und Verkehrsminister vereinbaren gemeinsames Vorgehen
Der Landesverband Brandenburg des "Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland" (BUND) und Bau- und Verkehrsminister Frank Szymanski haben sich bei einem Gespräch auf ein gemeinsames Vorgehen in mehreren Punkten verständigt.
Frank Szymanski: "Wir wollen zum Beispiel gemeinsam etwas für die Alleen in Brandenburg tun und ziehen hier an einem Strang. Ich freue mich über die konstruktive Zusammenarbeit für das gemeinsame Ziel, die Alleen des Landes zu erhalten."
Burkhard Voß, BUND Landesvorsitzender: "Die Natur Brandenburgs hat unter zu vielen Eingriffen gelitten. Wir sind erfreut über die mögliche Zusammenarbeit und werden gemeinsam mit Herrn Minister Szymanski nun an guten Lösungen für Vermeidung, Ausgleich und Ersatz arbeiten, damit sich noch Generationen an der Schönheit des Landes und seiner Alleen begeistern können."
Über folgende Punkte wurde ein gemeinsames Vorgehen abgestimmt:
# Um die Brandenburger Alleen im Sinne des gemeinsamen Alleenerlasses von Bau- und Umweltministerium aus dem Jahr 2000 dauerhaft zu erhalten ist vereinbart, gemeinsam auf die Bereitstellung der hierfür notwendigen Mittel bei den Landesstraßen im Haushalt des Landes zu achten. Der BUND will sich beim Gesetzgeber dafür einsetzen, dass die erforderlichen Mittel bereitgestellt werden.
# Bei Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen soll - besonders im Straßenbau - verstärkt die Poolbildung angestrebt werden. Ziel ist es, stärker als bisher einzelne Projekte für den Ersatz von Eingriffen in Natur- und Landschaft zu größeren Vorhaben zusammen zu fassen. Diese können dann größere positive Wirkung für Natur und Umwelt entfalten.
- Für die vom Bundesverwaltungsgericht bei der Ortsumgehung Michendorf geforderte neue Festlegung einer einzelnen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahme ist vereinbart, sich über die Festlegung frühzeitig abzustimmen.